Raus aus der Schuldenfalle - auf Kosten der Bürger?

19 NRW-Städte aus dem Ruhrgebiet und dem Bergischen Land haben Ende 2008 ein Memorandum und Ende 2009 als "Aktionsbündnis Raus aus den Schulden"  Vorschläge unterbreitet zu ihrer kommunalen Finanzkrise. Sie stellen fest, dass sie von der "Vergeblichkeitsfalle" in die "Schuldenfalle" geraten sind und nehmen dazu Land und Bund mit ihrer Unterfinanzierung kommunaler Aufgaben in den Blick.

Hannes Stockert von AUF Herten hat die Vorschläge analysiert und stellt fest, dass sie an "Konsolidierungsbemühungen" auf Kosten der Bürger gebunden sind und dem Land ein Diktat über die städtische Haushaltsführung ermöglichen. Lesen Sie seine Darstellung und Bewertung