Kommunale Finanzkrise am Beispiel Essen - Entschuldung nötig!

Die Stadt Essen ist mit über drei Milliarden verschuldet. Davon sind fast zwei Milliarden "Kassenkredite", um überhaupt die Gehälter und laufenden Ausgaben finanzieren zu können. Mit diesem Betrag steht Essen an der Spitze in Deutschland, während es andere Städte in NRW gibt, die pro Kopf sogar noch höher verschuldet sind.

Bei der Beratung des Haushalts 2012 wandte sich Dietrich Keil von Essen steht AUF gegen ein "Weiter so" dieser Schuldenpolitik auf Kosten der Bürger und zog einen Vergleich zur Schuldenkrise im Euro-Raum und der Debatte über Schuldenschnitte. Der Antrag für eine Entschließung des Rates der Stadt "Entschuldung nötig" wurde abgelehnt, ebenso  ein Antrag zur kräftigen Erhöhung der Gewerbesteuer, ein Tabu, das eigentlich keine Grundlage hat, wie in der Antragsbegründung ausgeführt.

Lesen Sie hier auch die Rede von Essen steht AUF zum Haushalt.