Widerstand in Eisenach: Gleichsetzer von Faschisten und fortschrittlichem Stadtrat soll sich entschuldigen

Zur Stadtratssitzung in Eisenach am 80. Jahrestag des Beginns der faschistischen Diktatur in Deutschland bekräftigte das überparteiliche Bündnis „Eisenacher Aufbruch“ (EA) die Forderung nach Verbot der NPD und griff die weitgehend kritiklose Duldung von NPD-Vertretern im Stadtrat an. SPD-Stadtrat Schenk setzte daraufhin in skandalöser Weise Stadtrat Fritz Hofmann (EA) mit den Nazis gleich.

In einer Pressemitteilung forderte der EA ihn auf, sich für diese Entgleisung zu entschuldigen. Weiter stellte es einen Antrag an den Stadtrat, dass dieser sich von den beleidigenden Äußerungen distanzieren möge. Dem war eine Bürgeranfrage vorausgegangen, die sich entschieden gegen diese Gleichsetzung aussprach und die Oberbürgermeisterin auffordert, gegen solche Äußerungen vorzugehen.

Die SPD ließ verbreiten, davon nichts zurückzunehmen, und sprach von „Angriffen“ Hofmanns, der ja der „ultralinksextremen“ MLPD nahestehe, als sei das ein Freibrief. Genau dagegen richtet sich ein „Offener Brief“ des EA, in dem zahlreiche Mitstreiter des EA und Kollegen eine Entschuldigung fordern für die unerträgliche Gleichsetzung mit Faschisten.

Der Antrag von EA wurde mehrheitlich abgelehnt, nachdem EA angetragen wurde, ihn zurückzzuziehen mit dem dummen Argument, das sei nur eine Sache zwischen zwei Männern! Das Bündnis "Eisenacher Aufbruch" wird eine öffentliche Veranstaltung dazu durchführen, zu der Stadtrat Schenk eingeladen wird.